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KfW: Konjunkturprogramm muss eventuell länger laufen

Der Fördertopf für Unternehmen war ursprünglich mit 40 Milliarden Euro gefüllt worden und ist noch lange nicht ausgeschöpft.

Der För­der­topf für Un­ter­neh­men war ur­sprüng­lich mit 40 Mil­li­ar­den Euro ge­füllt wor­den und ist noch lange nicht aus­ge­schöpft.

Frank­fur­t/­Main (d­pa) - Das Kon­junk­tur­pro­gramm der Bun­des­re­gie­rung für Un­ter­neh­men muss aus Sicht der staats­ei­ge­nen För­der­bank KfW mög­li­cher­weise ü­ber 2010 hin­aus ver­län­gert wer­den. Im Mo­ment wisse nie­mand ge­nau, wie die kon­junk­tu­relle Ent­wick­lung ver­lau­fen wird.

Das sagte der KfW-Vor­stands­vor­sit­zende Ul­rich Schrö­der am Mitt­woch in Frank­furt. Sollte die Krise nicht ü­ber­wun­den wer­den, müsse eine Fort­set­zung ge­prüft wer­den. "­Die Frage ist, lässt sich eine Krise per De­kret be­en­den und ist sie dann be­en­det?" Eine Ant­wort auf diese Frage müsse im Laufe des Jah­res ge­fun­den wer­den. Schrö­der er­war­tet, dass 2010 "k­ein leich­tes Jahr" wird.

Im Kampf ge­gen Wirt­schafts­krise und er­schwerte Kre­dit­be­din­gun­gen un­ter­stützt die KfW-Ban­ken­gruppe Un­ter­neh­men mit güns­ti­gen Kre­di­ten in Mil­li­ar­den­höhe. Zum 8. März habe die För­der­bank ü­ber ihr Son­der­pro­gramm aus dem "­Deutsch­lands­fonds" Kre­dite ü­ber 10,1 Mil­li­ar­den Euro zu­ge­sagt, sagte Schrö­der: "95 Pro­zent der Zu­sa­gen ge­hen an Un­ter­neh­men des Mit­tel­stands; es ist ein sehr klar mit­tel­stand­s­ori­en­tier­tes Pro­gram­m."

Von den Kre­di­ten seien Dar­le­hen im Wert von 6,6 Mil­li­ar­den Euro di­rekt an Un­ter­neh­men ver­ge­ben wor­den, der Rest wurde Ge­schäfts­ban­ken als Glo­baldar­le­hen zur Ver­fü­gung ge­stellt. Die Bun­des­re­gie­rung hatte An­fang der Wo­che mit­ge­teilt, dass bis Ende Fe­bruar 6,38 Mil­li­ar­den Eu­ro als Kre­dite ü­ber die KfW ge­flos­sen sei­en, hatte da­bei aber die Glo­baldar­le­hen nicht berück­sich­tigt. Zu­sätz­lich wur­den dem­nach aus dem Fonds 4,29 Mil­li­ar­den Euro Bürg­schaf­ten ver­ge­ben.

­Der Fonds für Un­ter­neh­men war mit dem zwei­ten Kon­junk­tur­pa­ket auf­ge­legt wor­den. Der Topf, der nach bis­he­ri­gen Plä­nen bis Ende 2010 zur Ver­fü­gung steht, war mit 40 Mil­li­ar­den Euro ge­füllt wor­den und ist so­mit noch lange nicht aus­ge­schöpft. Der­zeit lasse die Nach­frage et­was nach, sagte Schrö­der. Eine Be­grün­dung dafür hatte er nicht pa­rat. Er be­tonte aber: "­Beim Kon­junk­tur­pro­gramm ist ein großer Ab­ruf nicht zwangs­läu­fig ein großer Er­fol­g."

"Ich wün­sche mir nichts mehr, als dass das Pro­gramm wirk­lich aus­läuft", be­tonte Schrö­der. Al­ler­dings seien Wachs­tums­pro­gno­sen der­zeit ex­trem schwie­rig. Der Kon­junk­tur­ver­lauf un­ter­scheide sich durch sei­nen dra­ma­ti­schen Ein­bruch um 5,0 Pro­zent im ver­gan­ge­nen Jahr und die bis­her nie da­ge­we­sene Kom­bi­na­tion aus Wirt­schafts- und Fi­nanz­krise von al­lem Bis­he­ri­gen.

Für KfW-Chef­volks­wirt Nor­bert Irsch ist ein Ende der Krise noch nicht in Sicht: "Ich bin ü­ber­zeugt, dass die Krise Ende 2010 noch nicht ü­ber­wun­den ist." Zu­dem werde der Auf­schwung schwach und störan­fäl­lig blei­ben. Im­mer­hin habe sich die Schock­starre wie­der gelöst, sagte Hel­mut Rödl vom Ver­band der Ver­eine Cre­ditre­form: "­Die Auf­trags­bücher fül­len sich, die Ka­pa­zitäts­aus­las­tung zieht von ei­nem nied­ri­gen Ni­veau aus wie­der an." Dies sei je­doch auch den ge­wich­ti­gen Kon­junk­tu­rim­pul­sen von Po­li­tik und Zen­tral­bank zu ver­dan­ken.

von dpa | vom 10.03.2010, 14:39 Uhr

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